1. Vertragsgegenstand
Die nachfolgenden AGB gelten für die Bestellung und Zusendung von
Artikeln und Socken-Abos, die der Kunde per Online-Shopping im Internet
über BLACKSOCKS SA bestellt hat.
2. Ausschliessliche Geltung der AGB
Im Rahmen dieser Leistungen gelten ausschliesslich die nachfolgenden
AGB.
3. Zustandekommen des Vertrags
Alle Angebote von BLACKSOCKS SA sind unverbindlich. Der Vertrag zwischen
dem Kunden und BLACKSOCKS SA kommt erst durch einen Auftrag des Kunden
und dessen Annahme durch BLACKSOCKS SA zustande. Der Auftrag des Kunden
erfolgt online durch das Ausfüllen des im Internet durch BLACKSOCKS SA
bereitgestellten Bestellformulars. BLACKSOCKS SA nimmt den Auftrag durch
die Lieferung bzw. Teillieferung der bestellten Produkte an.
4. Kündigung des Abonnements
BLACKSOCKS bietet folgende Produktgruppen an:
Einzellieferungen & Multipacks: eine Rechnung, eine Lieferung, keine
Erneuerung
Geschenk-Abonnemente: Laufzeit 1 Jahr, eine Rechnung, mehrere
Lieferungen, keine Erneuerung
Abonnemente: Laufzeit 1 Jahr, eine Rechnung, mehrere Lieferungen,
automatische Erneuerung nach einem Jahr.
Die Abonnemente werden jährlich bis auf Widerruf automatisch erneuert.
Die Kündigung muss einen Monat vor Ablauf der Vertragslaufzeit bei
BLACKSOCKS SA schriftlich, per E-Mail oder über das Login in der Online
Plattform eingegangen sein. Eine Annahmeverweigerung von Lieferungen
gilt nicht als Kündigung. Ohne rechtzeitig eingehende Kündigung
verlängert sich das Abonnement automatisch um ein Jahr.
5. Lieferung
Die Lieferung erfolgt ab Lager.
Von BLACKSOCKS SA genannte Fristen und Termine sind unverbindlich. Die
im Abonnement bestellte Anzahl Artikel werden auf mehrere
Teillieferungen aufgeteilt. Die Teillieferungen werden in regelmässigen
Abständen innerhalb der Vertragslaufzeit geliefert. Verweigert der Kunde
die Annahmen, kann BLACKSOCKS SA wahlweise vom Vertrag zurücktreten.
6. Eigentumsvorbehalt
BLACKSOCKS SA behält sich das Eigentum an den bestellten Socken vor, bis
der Kunde den Kaufpreis aus der laufenden Vertragslaufzeit vollständig
beglichen hat.
7. Zahlung / Versandkosten
Der Kaufpreis wird mit der ersten Teillieferung fällig.
Der Kunde kann die Zahlung per Kreditkarte und in der Schweiz ebenfalls
per Rechnung, in Deutschland per LSV leisten.
Die Versandkosten sind - wenn nicht anders angegeben - im Preis
enthalten. Dies gilt für Lieferungen weltweit.
8. Preisgestaltung
BLACKSOCKS SA behält sich vor, den Preis für ein Jahresabonnement nach
dem ersten Vertragsjahr anzupassen, falls sich öffentliche Abgaben wie
Mehrwertsteuer, Lohn-, Sach- oder Fremdkosten oder Einkaufspreise erhöht
haben. Führt eine Steigerung der genannten Kosten zu einer
Preiserhöhung, die höher wäre (mehr als 20%) als die Steigerung der
allgemeinen Lebenshaltungskosten im Vergleichszeitraum, berechtigt den
Kunden, innerhalb einer Frist von 4 Wochen den Vertrag zu kündigen.
9. Verzug
Ist der Kunde mit seiner Zahlung im Verzug, werden die noch ausstehenden
Lieferungen zurückgehalten, bis der Zahlungsnachweis erbracht wurde.
10. Rückgaberecht
BLACKSOCKS SA räumt den Kunden das Recht ein, die bestellte Ware bei
Nichtgefallen binnen einem Monat ab Lieferungsdatum an BLACKSOCKS SA
zurückzusenden. Vom Rückgaberecht ist benutzte, der Originalverpackung
entnommene oder beschädigte Ware ausgeschlossen.
11. Datenschutz
Personengebundene Daten des Kunden werden nur im Rahmen der gesetzlichen
Vorschriften erhoben. Der Kunde ist damit einverstanden, dass die Post
seine richtige Anschrift mitteilt, wenn eine Postsendung nicht unter der
angegebenen Anschrift ausgeliefert werden konnte.
12. Schlussbestimmungen
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht
dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die
unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung
ersetzt.
Auf diesen Vertrag ist ausschliesslich Schweizer Recht anwendbar.
Gerichtsstand und Erfüllungsort ist CH-8008 Zürich, Schweiz.